Eine Kooperation zwischen Frankreich, Deutschland und Polen wird wiederbelebt. Um den Petersberger Klimadialog ist es dagegen ruhig geworden.
Am Montag haben die drei Umweltminister Carsten Schneider (Deutschland), Agnès Pannier-Runacher (Frankreich) und Paulina Hennig-Kloska (Polen) versucht, eine Initiative wieder aufzunehmen, die zuletzt mehr als zehn Jahre auf dem Abstellgleis gestanden sind. Auf Initiative des deutschen Umweltministers Schneider fand wieder ein Treffen der drei Minister im „Weimarer Dreieck“ statt – zuletzt war dies 2013 in Warschau und 2014 in Berlin der Fall.
Die Initiative hat 1991 begonnen, kurz nach dem Ende der kommunistischen Volksdemokratien und hatte den Fokus auf Industriepolitik und Verständigung gerichtet. Die Treffen fanden nicht regelmäßig statt. Umwelt war kein Thema, das sollte auch lange so bleiben.
Umwelt kam erst 2013 hinzu
Erst im Vorfeld der Klimakonferenz in Warschau 2013 war die Umwelt ein Thema.2015 dann erneut, als – unmittelbar vor der Pariser Klimakonferenz im Dezember die drei Außenminsiter sich auf die EU-Linie eingeschworen haben, dafür zu stimmen, dass die Erwärmung der Atmosphäre bei weniger als zwei Grad zu halten (bís zum Jahr 2100). Um die Umwelt sollte es dann im Weimarer Dreieck ruhig werden.
Bewegung ist bei dieser Initiative dann im Vorjahr gekommen, als in der Koalitionsvereinbarung festgehalten wurde, das Dreieck wiederzu beleben.
Die Bedeutung, die diesem transnationalen Format beigemessen wird, zeigt sich unter anderem daran, dass die „Stiftung Genshagen“ zwar die Dokumente aller bisherigen Treffen, die unter dem Titel des „Weimarer Dreiecks“ stattgefunden haben, archiviert hat und im Netz abrufbar hält (web-link am Artikelende), aber lediglich die Papiere archiviert, die von Regierungschefs, Außen- und Europaministern und -ministerinnen auswertet. Jene, die für Umwelt und Klima zuständig sin, bleiben unberücksichtigt.
„Resiliente Lieferketten“
Es bleibt also noch ein weiter Weg zu gehen (für Carsten und seine Nachfolger), um das Umweltthema fix zu verankern. Das diesjährige Treffen am Montag, das in Gniezno, der Geburtsstadt der polnischen Ministerin stattfand, hat ein eineinhalbseitiges Schlussdokument verabschiedet (web-link am Ende des Artikels).
Thema waren Klimawandel und Ausstieg aus fossilen Energien, aber auch „Potenziale von Dekarbonisierung und Kreislaufwirtschaft zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und resilienten Lieferketten“, so eine Aussendung von Minister Schneider. Um den „Ptersberger Klimadialog ist es dagegen still geworden.
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