Der Landesrechnungshof hat eine deutliche Sprache zu den bestehenden Defiziten im Naturschutz gefunden. Die Landesregierung hüllt sich in Schweigen – und sendet damit eine klare Botschaft.
Eriwscht hat es diesmal Oberösterreich, wiewohl beinahe jeder Landes-Rechnungshof eine solche Kritik hätte üben können: Es geht um den Naturschutz, die Umsetzung europäischer Vorgaben und die Sicherstellung der so genannten „Öko-Systemleistungen“ – wie etwa einen Schutz vor Hochwasser-Ereignissen, der durch eine intakte Natur gewährleistet wird.
Die oberösterreichischen Landesprüfer haben sich in das Thema hineingekniet und gleich auch Vorschläge formuliert, um die Situation zu verbessern.
Kein bisschen Beschwichtigung
Wie in solchen Verfahren üblich, hat der Rechnungshof auch die Verantwortlichen für den Bereich, der unter die Lupe genommen worden ist, zu einer Stellungnahme eingeladen. Im Normalfall werden in einerAntwort auf die vom Prüfungsorgan beanstandeten Punkte aus einer etwas anderen Perspektive beleuchtet, es wird beteuert, dass man die eine oder andere Maßnahme vorbereite, also danach trachte, die Forderungen des Rechnungshofs auch zu erfüllen.
Nicht so in Oberösterreich: Hier wurde die Einladung zu einer Stellungnahme kaltschnäuzig abgelehnt. Die Botschaft ist klar und eindeutig: Das Thema ist nicht wichtig genug. Und das gilt nicht nur für jene, die in der ersten Verantwortung für das Thema Naturschutz in Oberösterreich stehen. Es gilt auch für jene, die in der Landesregierung sitzen und schweigen.
Mehr:
